Christoph Heusgen war ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nationen sowie wiederkehrender Präsident des UNO-Sicherheitsrats. Nun hat er den Vorsitz der Münchner Sicherheitskonferenz inne. Romain Bachmann hat sich mit ihm getroffen, um ihn einige Fragen zu seiner Zeit in den Vereinten Nationen und dem Sicherheitsrat zu stellen.
Herr Heusgen, wie hat Ihre Karriere Sie zu den Vereinten Nationen geführt, und zwar als Präsident des Sicherheitsrates?
Vor der deutschen Kandidatur für den Sicherheitsrat 2019/2020 hatte ich das Privileg, von 2005 bis 2017 als aussenpolitischer Berater der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu dienen. In dieser Funktion und während meiner Amtszeit, die im Vergleich zu all meinen Vorgängern die längste war, für die ich mich zu 12 Jahren intensiver Arbeit und vielen Überstunden verpflichtet hatte, unterstützte ich die Bundeskanzlerin in ihren internationalen Angelegenheiten. Nach mehr als einem Jahrzehnt beschloss ich, meine Direktion zu wechseln, und als Belohnung für meine harte Arbeit erhielt ich die Möglichkeit, mir meinen nächsten Posten auszusuchen. In diesem Zusammenhang stellte der Sitz im Sicherheitsrat für mich eine einzigartige und faszinierende Herausforderung dar und bildete einen gewissen Höhepunkt meiner diplomatischen und internationalen Karriere. Ein weiterer Grund war, dass ich New York als die schönste Stadt der Welt betrachte, nach St. Gallen, wo ich mein Studium absolviert habe und die immer einen besonderen Platz in meinem Herzen haben wird.
Was sind die Aufgaben des Präsidenten des UNO-Sicherheitsrats?
Wie bei jeder formellen Sitzung muss eine bestimmte Struktur und Organisation eingehalten werden. Dies gilt für alle Foren, vom Gemeinderat in Ihrer Nachbarschaft bis hin zum Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die Vorsitzende Person des Sicherheitsrats führt zweimal für einen Monat den Vorsitz des Forums in den zwei Jahren, in denen dessen Land einen Sitz im Sicherheitsrat hat. Die spezifischen Aufgaben des Vorsitzenden, die im Allgemeinen darin bestehen, die Diskussion zu leiten, reichen von der Festlegung der Reihenfolge der Redner bis hin zur Überwachung der Festlegung der Tagesordnung. In diesem Zusammenhang hat die Vorsitzende Person auch einen gewissen Einfluss auf den Rat, da sie neue Themen vorschlagen kann, die auf die Agenda gesetzt werden sollen, zusätzlich zu den Themen, die immer auf der Tagesordnung stehen müssen, wie z.B. die Erneuerung der UN-Missionen in der ganzen Welt. Während meiner Amtszeit als Präsident hat Deutschland beide Male von dieser Chance Gebrauch gemacht. Während der ersten Präsidentschaft haben wir das Thema sexuelle Gewalt in Konflikten auf die Agenda gesetzt und eine Resolution des Sicherheitsrates gegen starken Widerstand durchgezogen, worauf ich sehr stolz bin. Mit dieser Resolution haben wir versucht, die Opfer in den Mittelpunkt zu stellen, um sie zu stärken. Wir hatten das grosse Privileg, die Nobelpreisträgerin und irakische Menschenrechtsaktivistin Nadia Murad und die britisch-libanesische Anwältin Amal Clooney in unserem Team begrüssen zu dürfen, die uns geholfen haben, viel Aufmerksamkeit auf dieses Thema zu lenken. Auch mit Hilfe des deutschen Aussenministers, der in dieser Zeit erschien, konnten wir die Resolution verabschieden, die wir als überwältigenden Erfolg betrachten, auch wenn nicht alles, was ich mir erhofft hatte, aufgenommen wurde. In der zweiten Präsidentschaft im Juli 2020 haben wir das Thema Klimasicherheit auf die Tagesordnung gesetzt. In diesem Zusammenhang wollten wir die Rolle des UN-Sekretariats und des UN-Generalsekretärs bei der Förderung der Klimasicherheit stärken, indem Sie zusätzlich präventiv und als Vorbeugungsmechanismus arbeiten könnten. Leider gab es im Rat mehrere Vertretungen, wie die der USA und der Trump Administration, die uns einen Strich durch die Rechnung gemacht haben. Ausserdem zeigten auch Russland und China Widerstand. Trotz der gescheiterten Verabschiedung einer Resolution konnten wir eine Arbeitsgruppe des Sicherheitsrats zu diesem Thema einrichten und sicherstellen, dass dieses Thema weiterhin auf der Agenda bleibt.
Welche Ereignisse haben Ihre Amtszeit im UNO-Sicherheitsrats besonders geprägt?
Über die Arbeit im Sicherheitsrat muss gesagt werden, dass es viel Routine gibt, die hauptsächlich darin besteht, alle UN-Missionen in der ganzen Welt regelmässig neu zu genehmigen und zu erteilen und hochrangige UN-Mitarbeiter zu empfangen, die über bestimmte Themen berichten, die die Organisation betreffen. Aber natürlich gibt es auch Momente, die mir aus meinen zwei Jahren im Rat im Gedächtnis geblieben sind. Ich erinnere mich vor allem an einem Konflikt, der in diesen zwei Jahren ganz oben auf der Agenda stand und mich sehr beschäftigt hat. Dabei handelte es sich um den Syrien-Konflikt, in dem das Assad-Regime mit Unterstützung Russlands in diesen zwei Jahren mit brutaler Gewalt das Land im Griff hielt und jede Opposition auslöschte. Ich erinnere mich deutlich an eines der schlimmsten Erlebnisse während meiner ersten Präsidentschaft im Juli 2020, als die russische und chinesische Delegation ein Veto gegen die Wiedererteilung der humanitären Übergänge in die vom Krieg betroffenen Regionen eingelegt hatten. Ich erinnere mich, wie der Leiterin von UNICEF an die Mitglieder des Rates appellierte, die 500.000 Kinder, die in der Region lebten, weiterhin mit grundlegenden Gütern zu versorgen, und wie Russland und China mit radikaler Brutalität ihr Veto eingelegt hatten. Ich erinnere mich auch an einen bestimmten Vorfall, als die New York Times über die Bombardierung von Krankenhäusern in der Region Idlib durch russische Piloten berichtet hatte, eine Reportage, die mit dem Pullitzer-Preis ausgezeichnet wurde, und wie ich den Artikel in der Sitzung des Sicherheitsrates hochhielt und die russische Delegation auf die Menschenrechtsverletzung hinwies, die sie beging. Das sind Momente, die mir in Erinnerung bleiben, wenn auch traurige. Noch trauriger ist das Ausmass, in dem Russland seine Brutalität in der Ukraine weiter gesteigert hat, etwas, das ich schon damals in Syrien für unmöglich hielt.
Was machte die Arbeit bei den Vereinten Nationen für Sie so besonders und welchen Sinn sahen Sie hinter Ihrer Arbeit?
Nach meinen insgesamt 4 Jahren in New York in der Botschaft und im Sicherheitsrat, in denen ich, wie bereits in meiner vorherigen Frage ausgeführt, nicht von Frustrationen verschont geblieben bin, war ich praktisch noch mehr von der Bedeutung der UNO überzeugt als zuvor. Ich bin der festen Überzeugung, dass die wichtigsten Probleme unserer Welt, wie Klimawandel, Gesundheit, Ernährung, Biodiversität, all diese Fragen können und werden niemals als Einzelstaat gelöst werden. Unsere Welt braucht internationale Zusammenarbeit, um voranzukommen, und die UNO ist die einzige Organisation, in der alle 194 Staaten der Welt die Möglichkeit haben, in einem Raum zusammenzusitzen. Die UNO ist die einzige Organisation, die ein Forum bieten kann, in dem wir diese Probleme gemeinsam lösen können. Und ich bin der festen Überzeugung, dass es sich lohnt, sich zu engagieren, wie bei der letzten Internationalen Klimakonferenz, die übrigens auch eine Veranstaltung im Rahmen der UNO ist. Ich glaube, wenn es die UNO heute nicht gäbe, müsste man sie erfinden.
Welche Ziele sollte ein Land anstreben, wenn es einen Platz im Sicherheitsrat für ein Mandat von 2 Jahren einnimmt?
Zunächst einmal glaube ich, dass es für ein Land, das für einen Zeitraum von zwei Jahren in den Sicherheitsrat gewählt wurde, wichtig ist, sich gut auf die festen Teile der Agenda vorzubereiten. Dies ist unerlässlich, wenn das Land in der täglichen Arbeit des Rates eine Rolle spielen will, und besteht in einer umfassenden Vorbereitung auf alle Themen, die von Haiti über den Kongo bis hin zum Libanon reichen und bei denen man sich über die Auswirkungen jeder möglichen Entscheidung im Klaren sein muss. Ausserdem muss man sich über die Strategie und die Themen im Klaren sein, die in den zwei Monaten, in denen Ihre Delegation den Vorsitz im Rat innehat, vorkommen werden. Hier ist es besonders wichtig, dass Sie sich bereits im Vorfeld gut vorbereiten, aber auch flexibel genug sind, um sich vor Ort und während der Verhandlungen anzupassen, um zu verstehen, was machbar ist und was nicht.
Wie beurteilen Sie die Vereinbarkeit der Schweizer Neutralität mit dem UN-Sicherheitsrat?
Speziell auf die Schweiz bezogen, glaube ich, dass die Delegation in New York diese Monstranz der Neutralität, die sie immer über sich trägt, für zwei Jahre in den Schrank stellen muss. Ein Platz im Sicherheitsrat bedeutet, dass man sich bedingungslos an den Überzeugungen und Ansichten der UNO-Charta sowie der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und des Völkerrechts orientieren muss, für die das Konzept der Neutralität nur wenig Platz hat. Der Sicherheitsrat ist für den Schutz des Friedens und der Sicherheit in der Welt zuständig, und ein Land kann sich nicht für eine neutrale Haltung entscheiden, da es diese Grundsätze um jeden Preis schützen muss.
Werden während des Mandats Probleme aufgrund der Schweizer Neutralität auftreten?
Im Laufe meiner beruflichen Laufbahn habe ich Schweizer Diplomaten kennengelernt, die meiner Meinung nach aussergewöhnlich gut ausgebildet sind und viele Qualitäten aufweisen, und ich habe grosses Vertrauen in sie. Nehmen Sie zum Beispiel Peter Mauerer oder Schraner Burgener, die beide eine glänzende Karriere in internationalen Angelegenheiten gemacht haben. Es gibt so viele grossartige Schweizer Diplomaten, dass ich glaube, dass die Schweiz im Sicherheitsrat eine hervorragende Arbeit leisten wird. Ich vertraue meiner ehemaligen Kollegin und guten Freundin, Botschafterin Pascale Baeriswyl, voll und ganz, dass sie den neuen Posten am UNO-Hauptsitz in New York mit einem ausgezeichneten Team und viel Vorbereitung antreten wird. Deshalb glaube ich nicht, dass es irgendwelche Probleme geben wird.
Welchen Rat würden Sie einem kleinen Land wie der Schweiz geben, das zum ersten Mal dem Sicherheitsrat angehört?
Alles, was wir in meinen zwei Jahren am Hauptsitz der Vereinten Nationen erreicht haben, war dank der Zusammenarbeit im Team mit dem gesamten Netzwerk des deutschen Auswärtigen Dienstes möglich. Mein Team und ich haben eng mit dem Auswärtigen Amt in Berlin zusammengearbeitet, dessen Abteilungsleiter ein enger Freund von mir war, was den Austausch und die Kommunikation erleichterten. Das ist mein grosser Rat an das Schweizer Aussenministerium. Die Arbeit im Sicherheitsrat kann nur geleistet werden, wenn alle Teile des Aussenministeriums, vom Departement in Bern über die Mission in New York bis hin zu allen Botschaften in der ganzen Welt, mitarbeiten. Die Mission muss in all ihren Aktivitäten unterstützt werden, nicht nur von Bern, sondern von all diesen einzelnen Botschaften in der Welt, die unschätzbare Informationen und Unterstützung liefern können. Als Land, das noch nie im Sicherheitsrat vertreten war, muss die Schweiz unbedingt alles daransetzen, in diesen zwei Jahren, die einen entscheidenden Moment in der Geschichte darstellen, das Beste daraus zu machen. Die Schweiz muss all in gehen.
Welche Entwicklungen sehen Sie für den UN-Sicherheitsrat in den kommenden Jahren?
Erstens möchte ich betonen, dass der UN-Sicherheitsrat besser ist als sein Ruf. Diese Blockadewirkung, ermöglicht durch das Vetorecht, das alle 5 P5-Mitglieder besitzen und das wir derzeit mit der Situation in der Ukraine erleben, ist für mich kein Geburtsfehler des Rates, sondern die ursprüngliche Bedingung für die UNO, die die Organisation erst entstehen liess. Die UdSSR und die USA hätten der Gründung einer solchen Organisation ohne dieses Vetorecht nicht zugestimmt und haben ihr nur unter der Bedingung zugestimmt, dass sie ein Mitspracherecht bei allen potenziellen Fragen der internationalen Sicherheit haben. Dass Russland nun von seinem Vetorecht in einem Fall Gebrauch macht, in dem seine Interessen direkt betroffen sind, ist daher zu verstehen. Trotz solcher Fälle, in denen Massnahmen durch den Einsatz von Vetos blockiert werden, ist der Sicherheitsrat unverzichtbar, wenn es darum geht, wichtige Diskussionen über viele nützliche Aufgaben weltweit zu führen. Wo ich ein Problem mit der gegenwärtigen Konstellation und Struktur des Rates sehe, und wo ich glaube, dass es in Zukunft Veränderungen geben muss und eine gewisse Reform notwendig ist, betrifft den potenziellen Verlust der Legitimität des Sicherheitsrates. Erstens glaube ich, dass seine Zusammensetzung nicht der heutigen Realität entspricht, da der globale Süden stark unterrepräsentiert ist. Zweitens glaube ich, dass die Blockade, die vor allem von China, Russland und den USA angewendet wird, aufgeweicht werden muss, um dem Rat mehr Legitimität zu verleihen. Beide Aspekte sind jedoch miteinander verwoben. Eine Reform der Methoden des Sicherheitsrates ist nur möglich, wenn wir enger mit dem globalen Süden zusammenarbeiten, was China bis jetzt viel besser gelungen ist als den meisten westlichen Ländern. China hat jedoch seine Präsenz im globalen Süden aus genau dem gegenteiligen Grund genutzt, um viele der afrikanischen Länder davon zu überzeugen, jede mögliche Reform weiterhin zu blockieren. Das liegt daran, dass jede Reform der Methoden des Sicherheitsrats von einer 2/3-Mehrheit in der Generalversammlung gebilligt werden muss, eine Mehrheit, die es nicht gibt, auch dank des Widerstands der afrikanischen Länder, die China unterstützen. Ein weiterer Faktor, der zum fehlenden Konsens über die Reform des Sicherheitsrates beiträgt, sind Länder wie Italien und Spanien, Kanada, Mexiko und Argentinien, die befürchten, bei einer Reform, die eine Verschiebung der Zusammensetzung des Rates in Richtung des globalen Südens vorsieht, den Kürzeren zu ziehen, und somit jegliche Fortschritte blockieren.
Ist eine Reform des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen denkbar?
In den 60er Jahren fand eine Reform statt, bei der die Zahl der nicht ständigen Mitglieder auf die heutigen 10 erhöht wurde. Seitdem gab es immer wieder kleine Hoffnungsschimmer, dass es zu einer Abstimmung kommen würde, zuletzt 2001, aber in letzter Minute wurde sie fallen gelassen. Ich glaube aber, dass die Stimmung allmählich umschlägt und dass eine Reform in Zukunft möglich ist. Wenn eine Reihe von Staaten aus allen Kontinenten weiterhin an die UNO und an die Notwendigkeit des Sicherheitsrates glauben und sich zusammenschliessen, dann glaube ich, dass es zu einer Reform kommen wird. Es ist immer eine Frage des politischen Willens.
Wie wirkt sich der Krieg in der Ukraine auf mögliche Entwicklungen aus?
Ich glaube, dass der Krieg in der Ukraine uns vor allem eines zeigt. Dass ein Russland unter Putin niemals konstruktiv sein wird und dass wir auf ein Russland ohne Putin warten müssen, damit eine Entwicklung stattfinden kann. Ein weiteres Merkmal der Weltordnung, das derzeit durch den Krieg in der Ukraine beleuchtet wird, ist der Unterschied zwischen Russland und China. China, das immer stärker wird, legt weiterhin Wert auf internationale Anerkennung, und eine grosse internationale Mehrheit kann China beeinflussen. Russland hingegen ist es egal, was von der internationalen Gemeinschaft kommt. Mit Putin ist nichts machbar. Putin hat sich selbst zu einem internationalen Paria gemacht. Das zeigen Vorfälle wie der 2022 G20-Gipfel auf Bali, zu dem er sich nicht einmal unter die Augen der G20-Kollegen getraut hat, was er nach der Annexion der Krim 2014 getan hatte. Er hat sich eingegraben und sein eigenes Weltbild geschaffen und kommt da nicht mehr so leicht raus. Da muss es entweder ein natürliches Ende geben oder einen Putsch, wie es in Russland ein bisschen Tradition ist.
Was empfehlen Sie jungen Menschen, die sich auch für eine Laufbahn bei der UNO interessieren?
Ich habe in den letzten Jahren einen Trend beobachtet, wonach sich junge Erwachsene immer mehr für internationale Beziehungen und Politik interessieren. Ich glaube, dass dies auf den wachsenden Einfluss internationaler Konflikte und Entwicklungen auf da Individuum und auf die zunehmende Sichtbarkeit internationaler Organisationen wie der UNO zurückzuführen ist. Ich sehe das als eine sehr gute Sache an. Ausserdem werden in diesem Sektor immer mehr Arbeitsplätze geschaffen, wie zum Beispiel in den Abteilungen der Aussenministerien, in internationalen Organisationen, NGOs und Think Tanks. Ich möchte alle, die sich für eine solche Richtung entscheiden, nur ermutigen. Diese Richtung ermöglicht es uns, mit Idealen zu arbeiten und sich für Sie einzusetzen. Das halte ich für sehr wichtig.
Welche beruflichen Erfahrungen und Skills sind heute nötig, um solch einen Job, den Sie hatten, ausführen zu können?
Ich glaube, dass von all den verschiedenen Fähigkeiten, die man für einen solchen Beruf braucht, die wichtigste die intellektuelle Offenheit ist. Denn in jedem Beruf, der mit internationalen Beziehungen und Politik zu tun hat, ist man gezwungen, sich in die Schuhe des anderen zu versetzen. Ohne dies zu tun, können Sie nicht verstehen, woher Ihr Gegenüber kommt, und Sie werden nie zu einer Schlussfolgerung kommen können. Dies erfordert jedoch eine gewisse Aufgeschlossenheit, die ich bei der Arbeit in diesem Bereich für unerlässlich halte. Ausserdem glaube ich auch, dass Sprachkenntnisse unerlässlich sind und immer wieder gefordert werden müssen. Und schliesslich, was die persönliche Ebene betrifft, müssen Sie und Ihre Familie sich wohlfühlen, wenn Sie in der Welt herumreisen, und dies eher als Herausforderung und Privileg denn als Nachteil betrachten, um mit der Arbeit im internationalen Bereich zufrieden zu sein.
Bild @UN Photo/Mark Garten